Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen ( AGB ) der Firma BlueWaves ( Domain-Wear.de Onlineshop )

Domain-Wear.de Onlineshop
Firma BlueWaves
Deisenhofener Strasse 79c
81539 München
Telefon 089 / 69373583
Fax 089 / 69373583


1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma BlueWaves und dem Besteller gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB ) und zusätzlich unsere Versandhinweise/Serviceleistungen. Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.


2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote und Angaben in unseren Preislisten, Katalogen, Anzeigen, Werbeunterlagen und Internet-Seiten sind stets freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen des Kunden sind bindend und bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen ( Email oder Fax ) Bestätigung. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.


3. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher, uns gegen den Käufer zustehenden Ansprüche vor. Vorher ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Erfolgen Zugriffe dritter Personen, so ist uns dies unverzüglich mitzuteilen.
Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Der Käufer hat den 
Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln.

Im Falle der Nichteinhaltung der vorstehend festgelegten Verpflichtung des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.


4. Änderungsvorbehalt
Artikel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der 
Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluß eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.

Geringfügige Abweichungen in Farbe und Design sowie handelsübliche Größenabweichungen und technische Änderungen, die einer Verbesserung der Ware dienen, behalten wir uns ausdrücklich vor.

Eventuelle farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den Internetseiten und dem Artikel sind drucktechnisch bedingt und stellen keinen Fehler dar.


5. Lieferfristen
Angaben bezüglich der Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde verbindlich zugesagt. 
Falls der Verkäufer die verbindlich vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist - beginnend mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf - zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren Ereignis beruhen, berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Terminsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. 

Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Lieferpflicht frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. 
Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.


6. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers.
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.
Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer über.

Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden und Verlust erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Käufers. 


7. Preise
Es gelten die jeweils ausgezeichneten Preise zzgl. einer Transport- und Verpackungskostenpauschale von Euro 1,90 für den Versand innerhalb Deutschlands.
Die Transport- und Verpackungskosten für Sendungen in das Ausland, entnehmen Sie bitte unseren Versandhinweisen.

Preisänderungen behalten wir uns vor. 


8. Zahlung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Preise Barzahlungspreise. Bei Versand sind unsere Rechnungen ohne Abzug zahlbar.

Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe zu verrechnen.

Kommt der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherungsleistung zu verlangen.

Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder 
Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.


9. Abnahmeverzug
Kommt es im Falle eines Umstandes, den der Käufer zu vertreten hat, nicht zu einer Annahme der Ware und entstehen hierdurch weitere Kosten, steht dem Verkäufer das Recht zu, die hierdurch verursachten Kosten, insbesondere Versand- und Lagerkosten, dem Käufer in Rechnung zu stellen.

Das gleiche gilt, wenn eine rechtzeitige Absendung der Ware auf Grund von Umständen nicht möglich ist, die der Käufer zu vertreten hat, insbesondere unvollständige oder unrichtige Adressangaben, etc.

Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist stillschweigt, die Abnahme verweigert, oder ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die gesetzlichen Bestimmungen über den Abnahmeverzug bleiben im übrigen unberührt.


10. Rücktritt
Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichwertiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.

Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat oder er seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse.


11. Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Ware hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Seine Aufwendungen umfassen unter anderem die Kosten für den Transport.

Der Käufer nimmt die Ware nur dann zurück, wenn sie sich in einwandfreiem Zustand befindet und nicht in der Zwischenzeit vom Käufer getragen wurde, d.h. wenn die Ware keine Gebrauchsspuren aufweist.


12. Gewährleistung
Mängel sind uns unverzüglich nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Mängel, die auch nach sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen. Wird von dem Käufer ein Gewährleistungsanspruch geltend gemacht, werden wir nach unserer Wahl entweder eine Nachbesserung oder Neulieferung vornehmen.

Der Käufer kann Rückgängigmachung des Vertrages oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nachbesserung nicht in angemessener Frist erbracht oder fehlschlägt oder der Verkäufer die Ersatzlieferung verweigert oder nicht innerhalb angemessener Frist erbringt.

Die Gewährleistungsansprüche verjähren 6 Monate nach der Übergabe. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Käufer nicht binnen 2 Wochen seit Übergabe rügt.


13. Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß, unerlaubte Handlung sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sind gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Wir haften nicht für Schäden, die sich aus Störungen oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Webseiten von Domain-Wear.de / BlueWaves.de ergeben können. Insbesondere haften wir nicht für Kosten, die im Zusammenhang mit erworbenen Daten oder dem unerlaubten Zugang zu oder der Veränderung der Eingaben der Daten des Bestellers oder in sonstigem Zusammenhang mit Domain-Wear.de / BlueWaves.de stehen. 


14. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist der Wohnsitz des Verkäufers.

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder sonstigen Vereinbarungen nicht berührt. 


15. Vertragsänderungen
Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil des Vertrages.


16. Datenschutz
Die persönlichen Daten des Bestellers wie Name, Anschrift und Telefonnummer werden gespeichert. Sie werden von uns vertraulich behandelt. Insbesondere werden die Daten nicht an Dritte weitergeleitet, solange dies nicht für die Bestellung und dessen Abwicklung notwendig ist. 
Mit der Bestellung stimmt der Besteller der Speicherung seiner persönlichen Daten zu.

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Bei Fragen oder Problemen können Sie sich gerne per Email an uns wenden:
info@bluewaves.de

 

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